Polizeiausbildung mit internationalem Ausblick
Die MEPA ist heute nach 15 Jahren intensiver internationaler Zusammenarbeit von 8 Ländern Mitteleuropas auf dem Gebiet der polizeilichen Fortbildung mündig geworden. Bis wir dies erreicht haben, mussten wir intensiv am Aufbau, der Entwicklung und Umsetzung unserer Programme arbeiten und viele Erfahrungen machen. Heute feiern wir gerade das 15. Jubiläum der Gründung der MEPA im Jahre 1992. Diese Jahresfeier ist jedenfalls ein guter Anlass, um eine kurze Bilanz über die Anfangs- und Folgejahre anzustellen. Ich möchte aber auch über unsere Erfolge und die künftigen Bildungsaufgaben sprechen.
Heutzutage können wir feststellen, dass die Sicherheitsbestrebungen weltweit wichtige Voraussetzungen eines menschlichen Umfelds sind, in dem sich ohne Angst und in Freiheit leben lässt. Es ist eine umso wichtigere Frage, weil die Sicherheit der Gesellschaften auf vielfältige Weise bedroht ist. Ein Beweis dafür ist unter anderem, dass Sicherheitsthemen nicht nur von Experten, sondern auch in verschiedenen Bevölkerungsforen diskutiert werden. Wertvolle Ansätze werden erarbeitet; es stellte sich aber heraus, dass viele offene Fragen unbeantwortet bleiben, was die Details der praktischen Maßnahmen betrifft.
Die Bevölkerungen wollen die größtmögliche Sicherheit haben und es ist schwierig, ihnen mitzuteilen, dass diese fast unmöglich ist. Die Sicherheitsorgane sind auf einer ewigen Suche nach der optimalen Lösung und da werden Fachleute gebraucht, die z.B. europaweit bereit sind, zusammen zu arbeiten und in der Lage sind, verschiedene Probleme auf der Basis ihrer speziellen Ausbildung zu lösen.
Anfang der 90er Jahre bedeutete der Fall des Eisernen Vorhangs im mittleren Raum Europas nicht nur das Ende des Kalten Krieges, sondern – wie es die späteren statistischen Daten belegen – er stellte gleichzeitig auch eine Herausforderung für die innere Sicherheit unserer Länder und Region dar. Relativ bald wurde deutlich, dass eine effiziente und niveauvolle Zusammenarbeit der nationalen Sicherheitsdienste dringend benötigt wird. Der transnationale Terrorismus und die Organisierte Kriminalität erforderten neue sicherheitspolitische Ansätze auf nationaler und internationaler Ebene. Zur Beschleunigung des Informationsaustauschs und der Sachbearbeitung war neben der Interpol auch die Gründung einer neueren, aus bestimmter Sicht supranationalen polizeilichen Organisation notwendig. Die Polizeien mussten feststellen, dass die permanente Entwicklung und Anpassung den Erfordernissen entsprechend zu einer ihrer Hauptaufgaben gehört, um den neuen Herausforderungen mit neuen Strategien begegnen zu können.
In der Anfangszeit waren die Schwierigkeiten dadurch besonders groß, da hier Polizisten und Grenzpolizisten zu kooperieren hatten, die noch kurz zuvor durch Grenzen, Ideologien, Verbote und daraus resultierende Vorurteile und Fremdenbilder getrennt waren. Auch die Sprachschwierigkeiten, Wissens- und Kontaktmängel hinderten die internationale Zusammenarbeit des Beamtenstands, der durch den Systemwechsel in Mitteleuropa aus diversen Gründen frustriert war. Die Exekutive hatte sich mit neuen Begriffen vertraut zu machen und das Wesen dieser zu begreifen. Derartige beliebte Modebegriffe in Reden, Vorträgen, geschriebenen und elektronischen Pressemeldungen waren beispielsweise
- die grenzüberschreitende Kriminalität ist mit grenzüberschreitender polizeilicher Zusammenarbeit zu bekämpfen,
- die Exekutive kennt Grenzen, die Verbrecher nicht,
- nach der Abschaffung der Binnengrenzen sind die Außengrenzen und die Binnenbereiche der Schengener Logik entsprechend intensiver und mit neuen Methoden zu überwachen,
- die Bürokratie ist nur für die offiziellen Organe bekannt, für die Organisierte Kriminalität nicht,
- die Hände der professionellen Verbrecher werden nicht durch Gesetze, Anordnungen und Dienstvorschriften gebunden, für die Polizisten gilt gerade das Gegenteil.
Das sind allgemein bekannte Wahrheiten, die aber zahlreiche offene Fragen erzeugten, deren Beantwortung gar nicht einfach war und bleibt.
Es war unbestritten, dass die Schwerstkriminalität eine zunehmende Tendenz zeigte und dass die Bestrebungen der Verbrecher um Gewinnmaximierung und um Erschwerung der Aufklärung bzw. Abschottung auf nationaler Ebene mit der Internationalisierung der Täterkreise zunehmend internationale Dimensionen annahmen.
Die offenkundigste Frage war, ob die Absolventen der nationalen Polizeischulen ohne eine spezielle Fortbildung geeignet sind, den grenzüberschreitenden und internationalen Aufgaben gerecht zu werden. Wer soll die aus der erforderlichen Zusammenarbeit resultierenden Aufgaben wahrnehmen? Auf welche Art und Weise sollen „unbekannte“ Exekutivkörper miteinander kommunizieren, wenn das Vertrauen meistens fehlt? Wie sollen sie sich schnell informieren, denn der Zeitfaktor ist ja eine wesentliche Voraussetzung für eine erfolgreiche Aufklärung.
Die Beamten, die zur Zusammenarbeit gezwungen waren, kannten die Organisation und Strukturen der Polizeien, die gesetzlichen Möglichkeiten der Nachbarländer, das rechtliche Konditionssystem der Zusammenarbeit und des Datenschutzes in der Regel nicht oder nur oberflächlich. Dazu gesellten sich auch neue Kriminalitätsformen wie z.B. Sprengung von Geldautomaten, Kreditkartenbetrügereien internationalen Ausmaßes, Straftaten unter Nutzung des Internets, Car-jacking, mit minderjährigen Tätern operierenden Banden, Gruppen von erwachsenen Taschendieben und „lernenden“ Kindern sowie Blitzeinbrüche. Die Aufzählung der Beispiele könnte fortgesetzt werden und das Erscheinen neuerer, noch unbekannter Modi operandi lässt auch nicht lange auf sich warten.
Ich glaube, sowohl in den 90er Jahren als auch heute war und ist unbestritten, dass der kriminellen Bedrohung u.a. nur mit einer spezifisch fortgebildeten Exekutive vorgebeugt bzw. entgegen gewirkt werden kann.
Verfügen wir über Polizeibeamte, die sich wenn auch nur in den Regionen kennen, die durch das Beisammensein während einer gemeinsamen Bildungsphase, durch eine gemeinsame Arbeitssprache und durch einen gemeinsamen Wissensstand verbunden sind, die der großen Familie gleichgesinnter Kollegen mit den gleichen Zielen angehören, dann können wir vielleicht auch die entstandene Lage etwas optimistischer betrachten. Es lohnt sich, ein bisschen bei diesen Gedanken zu verweilen, denn der Teufel steckt in den Details. Die Kenntnisse der erwähnten gemeinsamen Arbeitssprache sollen unbedingt auch einen Fachwortschatz aber auch die Interpretationsfähigkeit dessen umfassen. Die menschlich-fachlichen Beziehungen sollen auf Vertrauen und speziellen Kenntnissen mit internationalen Bezügen basieren. Der angemessene Informationshintergrund und das im notwendigen Fall jeweils verfügbare Lehrmaterial sind ebenfalls wichtige Voraussetzungen für die erfolgreiche Zusammenarbeit. Wenn dies alles mit einer zielbewussten, bis auf feinste Nuancen geplante Bildungsarbeit erreicht wird, die auch „den im Detail steckenden Teufel“ kennt und berücksichtigt, dann haben wir eine bessere Situation als wenn das Gegenteil der Fall wäre.
Ich habe den Eindruck, das ist der Punkt, wo ich mit gewissem Stolz und mit einem guten Gefühl, aber bescheiden und unter Beachtung der noch nicht durchgeführten Arbeiten, die 15-jährige, nunmehr „erwachsene“ MEPA erwähnen darf. Die MEPA, deren Ausbildungsphilosophie zwar ungewöhnlich erscheint und nicht allgemein bekannt ist, passt sehr gut ins System der europäischen Polizeischulen. Wie lautet diese Philosophie?
- Die Teilnehmer reisen und die praktische Ausbildung erfolgt vor Ort.
- Laut unserer Zielsetzung sollen die Teilnehmer die anderen 7 Länder von der Kultur bis zum Beruf, die Kriminalitätslage, die Polizeistrukturen und Ermittlungshandlungen objektiv im wahren Leben kennenlernen.
- Sie sollen in die Lage versetzt werden, sich über die verschiedensten Themen - vom Alltag bis zum Beruf – in der in Mitteleuropa so wichtigen und traditionellen deutschen Sprache unterhalten zu können.
- Das Hauptziel ist, auf OK-relevante Fragen aktuell und flexibel zu reagieren, ohne uns mit Grundausbildungsfragen zu beschäftigen.
- Die Präsentation der Fallstudie, die viele gemeinsame aber auch individuelle Leistungen verlangt, zeigt auch, dass in drei Monaten richtige Arbeitsteams mit einer guten Gruppendynamik entstehen.
- Die Absolventen sollen nachbetreut werden, rückwirkend bis hin zur AHPA von 1992.
Wenn wir unsere MEPA betrachten, die in der Tat ein Musterbeispiel für die internationale polizeiliche Zusammenarbeit darstellt, kann ich behaupten, dass wir jetzt schon über weit mehr als 500 für die internationale Zusammenarbeit speziell und praxisorientiert ausgebildete Polizisten und Grenzpolizisten im Aufklärungsbereich verfügen. Die praxisorientierte Fortbildung in den MEPA-Kursen, die im Seminarraum und vor Ort stattfindet, wird durch Fachseminare und Hospitationsmaßnahmen ergänzt.
Bei der Erreichung der gesetzten Bildungsziele rechnet die MEPA nicht nur mit den „Unterrichtsstunden“ und den Fachseminaren mit ihren vielfältigen spezifischen Themen, sondern ein besonderes Gewicht wird auch auf die bereits in den MEPA-Ländern bestehenden Hospitationsmöglichkeiten gelegt. Die praxisbezogene, auf jeweils ein besonderes Thema konzentrierte Hospitation kann neben der Erweiterung der Fachkenntnisse gleichzeitig der Auffrischung bzw. Vertiefung der Sprachkenntnisse dienen, was die fünf nicht deutschsprachigen Länder betrifft.
Neben der eher generellen Fortbildung für die internationale polizeiliche Zusammenarbeit in de MEPA-Kursen (Hauptkurs und Spezialkurs für die integrierte Grenzsicherheit) bieten Fachhospitationen und spezifische Fachseminare (z.B. Zielfahndung, mobile Kontrolle in der Schengener Grenzüberwachung, grenzüberschreitende Observation und Nacheile, VE-Einsatz, kontrollierte Lieferungen, Vermögensabschöpfung, Geldwäsche) Möglichkeiten für eine spezifische Fortbildung und fachspezifische Kooperation. Der Erfolg dieser Bildungsformen hängt nach den bisherigen Erfahrungen vor allem davon ab, wie diese auch auf die aktuellen und organisatorischen Bedürfnisse und Erkenntnisse abgestellt und international vorbereitet werden.
Unsere Absolventen pflegen ihre Kontakte nach Abschluss der Kurse über die „Geschlossenen Benutzergruppen“ der MEPA-Homepage, in den MEPA-Fachseminaren und den jährlich veranstalteten Nachfolgeseminaren. Nicht selten organisieren auch die Teilnehmer/innen einzelner Kurse eigene Treffen. Diese Maßnahmen und die Arbeitskontakte trugen zur Entwicklung des Gefühls der Zusammengehörigkeit, der kollegialen Freundschaften und des gegenseitigen Verlasses bei. Es ist ein gutes Gefühl, Angehöriger einer großen Familie zu sein, in der man weiß, dass man auf die Anderen rechnen kann und denen man auch vertrauen kann.
Wenn wir noch die Lehrbroschüren, Seminarberichte und die dreimal jährlich erscheinende MEPA-Zeitung sowie die Homepage, die berufsspezifischen Hospitationsmöglichkeiten für MEPA-Absolventen hinzurechnen, dann können wir meines Erachtens über eine Erfolgsgeschichte internationaler polizeilicher Zusammenarbeit sprechen. Die MEPA war vor 15 Jahren nur ein „Traumkind“, das sich einige leitende Fachleute als eine Möglichkeit zur Bekämpfung der Massen- und Schwerstkriminalität sowie der internationalen Organisierten Kriminalität vorstellten. Sie haben aber nicht nur geträumt, sondern auch tatkräftig dazu beigetragen, dass der jetzige Stand der Organisation und Aktivitäten erreicht wurde – und dass wir heute feiern dürfen.
Die Leitung der Akademie kann sich aber nicht auf ihren Lorbeeren ausruhen, denn die Gegenwart und die Zukunft bürden uns nicht wenige Aufgaben auf.
Eines kann jedenfalls festgestellt werden, dass nämlich die Zukunft zeitgemäß denkende, intelligente, fachlich gut ausgebildete, effizient handelnde und für die internationale Zusammenarbeit geeignete Polizisten brauchen wird. Um zu diesem Ziel zu gelangen, ist die Bildungsstruktur umzugestalten, bzw. neue Bildungsformen sind auszubauen. Den Kursteilnehmern soll mehr Handlungsraum gewährleistet, das Bildungsangebot aufgrund von Lageanalysen erweitert und mehr Möglichkeiten für Inhaltsdiskussionen gesichert werden. Die Praxisorientierung – eines der zentralen Elemente der MEPA – und der theoretische Ansatz haben eine Einheit zu bilden. Die Praxis soll Ideen und Anhaltspunkte der theoretischen Orientierung liefern, die ihrerseits wiederum zur Entwicklung einer richtigen Praxis beitragen kann. Es ist allgemein bekannt, dass die professionellen Grundlagen des Polizeiberufs zu einem erheblichen Teil nur in der Praxis angeeignet werden können. In der Bildungsstruktur, die die MEPA entwickelt hat, liegen die polizeilichen Basiskenntnisse zu Beginn der Haupt- und Spezialkurse bereits als Wissensmaterie der Teilnehmer vor.
Die Teilnehmer können Kenntnisse auch im Internet in regional, national oder grenzüberschreitend international gebildeten Lehrgemeinschaften erwerben, wenn die Voraussetzungen dafür gegeben sind. Die „Geschlossenen Benutzergruppen“ der MEPA-Homepage und das auszubauende MEPA-Online-System sollen neue Möglichkeiten der Interaktivität erschließen. Im Zusammenhang mit der Anwendung dieser neuen Medien und der Bildung virtueller Fachforen und Chat-Gruppen soll der internationale Austausch neuer Kenntnisse, Methoden, bewährter Praktiken und beruflicher Erfahrungen intensiviert und beschleunigt werden. Die Entwicklung von Fachforen, die Modernisierung der Konzepte von Lehrprogrammen und die Moderation dieser setzten allerdings in erster Linie die Zusammenarbeit des zentralen Koordinationsbüros, der nationalen Verbindungsstellen und der Experten aus Baden-Württemberg voraus.
Die polizeilichen Aus- und Fortbildungsmaßnahmen sind sehr zeit- und kostenaufwändig, so ist eine möglichst wirtschaftliche Gestaltung dieser Prozesse mit wichtigen Interessen verbunden.
Meine Worte gelten als Gedankenanregung aus der Perspektive internationaler polizeilicher Zusammenarbeit und der polizeilichen Ausbildung als Voraussetzung für diese. In unserer heutigen Welt kann man nicht nur im positiven Sinne des Wortes behaupten, dass die Migration selbstverständlich ist und sich enge internationale Kontakte gebildet haben; dieses Phänomen hat auch seine Schattenseiten. Die Internationalisierung erstreckt sich notwendigerweise auch auf die Kriminalität und auf ihre sehr gefährlichen Formen. Diese allgemeine Internationalisierung und Globalisierung haben die internationalen Fortbildungsakademien der Polizeien wie CEPOL, ILEA, NBPA und MEPA ins Leben gerufen.
Ich sehe dem 15. MEPA Hauptkurs mit großer Freude entgegen und nehme auch die Gewissheit mit nach Hause, dass die neuen Teilnehmer auch einen nützlichen Beitrag zur Erweiterung des Netzes kooperierender Polizeibeamter leisten werden. All denen, die am Zustandekommen des Hauptkurses mitgewirkt haben, danke ich sehr für ihren Einsatz im Namen der ganzen MEPA-Familie. Den Teilnehmern wird die Chance gegeben, wertvolle Kontakte zu knüpfen, unentbehrliche Informationen einzuholen, Diskussionen mit Experten und erfahrenen Ermittlern zu führen und dadurch ihr Verständnis für die angesprochenen Problematiken zu vertiefen. All das und noch vieles mehr werden im Endeffekt zu Maßnahmen führen, die unsere Sicherheit erhöhen und ermöglichen. In den kommenden Tagen werden sie viel Neues erleben, und zwar in einer Atmosphäre, die Geist und Seele anspricht. Wenn dann die drei Monate vorbei sind und sie ihre Koffer packen und der letzte Teilnehmer die Tür hinter sich schließt, beginnen wir, die Funktionäre der MEPA, bereits mit den Überlegungen für die Ausbildung des nächsten Jahres.
Gestatten Sie mir, an diesem Punkt unseren österreichischen Gastgebern ein lautes Dankeschön für die Organisation zu sagen, insbesondere dem Zentralen Koordinationsbüro in Wien und für die hilfsbereite nette Unterstützung durch die SIAK und das BMI.
Ebenso gilt unser bester Dank der Hanns-Seidel-Stiftung, die seit den ersten Anfängen an ein konsequenter Förderer der MEPA ist, und zwar in jeder möglichen Form der Unterstützung, gehe es um Bildungsmaßnahmen oder Publikationen, sprachliche Vorbereitung der MEPA-Kursteilnehmer oder regelmäßige persönliche Teilnahme an diversen MEPA-Veranstaltungen wie den Nachfolgeseminaren.
Meine Schlussfrage lautet: Ist die Zusammenarbeit auf unserer Ebene bereits eine alltägliche Praxis geworden oder ist sie noch selten wie ein weißer Rabe? Die Antwort ist: Es geht natürlich, nicht immer, aber immer öfter. – Damit meine ich:
Die polizeiliche Zusammenarbeit in Mitteleuropa funktioniert recht gut, wenn auch nicht immer perfekt, aber die Intensität und Qualität nehmen deutlich zu – nicht zuletzt Dank unserer MEPA.
Ich bedanke mich bei Ihnen für die Aufmerksamkeit.